Situation im Osten der Ukraine

Trotz massiver russischer Militärlieferungen an die Terroristen im Donbass und internationaler Passivität – auch nach dem Absturz der MH-17 – macht die Anti-Terror-Operation (ATO) der Ukraine Fortschritte:

Der ukrainische Geheimdienst hat in den letzten Wochen einige Terroranschläge in Odessa, Dnipropetrovsk und Kharkiv verteitelt, vor einigen Tagen ist ein Anschlag auf den Innenminister fehlgeschlagen – die Frage ist wie lange das noch für die ukrainische Seite gut geht; russische Spezialeinheiten sind an potentiellen Brennpunkten aktiv.

Die Situation an den ukrainisch-russischen Grenzen ist unverändert: Russische Truppen stehen bereit (ca. 41.000) und Terroristen beschiessen die russische Grenze (vor allem im Gebiet Luhansk) – die russischen Soldaten attackieren als Antwort ukrainische Stellungen mit Raktenwerfern und nutzen den “Feuerschutz” um Militärmaterial über die Grenze zu bringen. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine nannte heute zum ersten Mal diese Aktionen eine “Aggression gegen unseren Staat“. Der Kriegszustand für den Donbass wurde aber nicht ausgerufen – Abhilfe soll vorest eine Teilmobilisierung der Bevölkerung zur Unterstützung der ATO-Kräften bringen.

Grund genug für den russischen Präsidenten eine NATO-Gefahr jenseits der russischen Grenzen herbeizubeschwören und sich wiederum als Opfer westlicher Aggression zu stilisieren.

 

Posted in Uncategorized | Tagged , , | Leave a comment

Was kommt als nächstes?

Die ukrainische Anti-Terrorismus Operation (ATO) ist in den letzten 10 Tagen – trotz vielen Verlusten – recht erfolgreich damit gewesen, besetzte Gebiete zurückzuerobern. Viele Separatisten haben daraufhin beschlossen unterzutauchen (nach Russland können sie im Normalfall nicht zurück, sie werden getreu den Methoden der NKWD an der Grenze erschossen). Russland reagierte wie gewohnt: Es wurden noch mehr Kämpfer, militärische Fahrzeuge und weiteres Gerät  in die Ukraine eingeschleust – allein in der Nacht auf Sonntag gegen 100 Einheiten, darunter auch Panzer. Dazu wurden ukrainische Militärposten von Russland aus beschossen.

Die Ukrainer bleiben starrköpfig. Der ukrainische Präsident Poroshenko wollte nichts mehr von einem Waffenstillstand wissen (er würde einer Kapitulation gleichkommen) und sich auch nicht in Brasilien am Rande des WM-Endspiels mit dem russischen Präsidenten zu Gesprächen treffen. So nahm Russland den Einschlag einer Rakete auf russisches Territorum zum Anlass, seine Rhetorik zu verschärfen. Der Angriff sein ein weiterer Akt der Aggression von Seiten der Ukraine gegen souveränes russisches Gebiet und gegen die Bürger der Russischen Föderation. Dieser Vorfall könne irreparable Konsequenzen haben.

Für das einheimische Publikum wird die kontinuierliche Drohkulisse aufrechterhalten: Amerika, die NATO und vor allem die Ukraine wollen uns zu Boden (=zu einem Krieg) zwingen. Nun sind auch noch Raketen aus der Ukraine auf russisches Territorium abgeschossen worden! Und das nachdem laut russischer Propaganda das ukrainische Militär die (russische/russischsprachige) Zivilbevölkerung im Donbass systematisch unterdrückt, Wohnhäuser und Fabriken beschiesst, Brücken sprengt und Hunderttausende zur Flucht zwingt.

In Wirklichkeit handelt es sich um Terroranschläge der Separatisten bzw. russischer Geheimdienstmitarbeiter und viele der Flüchtlinge fahren nun im Sommer zu Verwandten nach Russland – die aktuellen Flüchtlingszahlen, sickern aber hier und dort in den russischen Medien durch (einige zehntausende, was auch nicht wenig ist).

Die russische Strategie bleibt die gleiche: die Situation noch weiter zu verschärfen – dazu drohen die russischen Truppen weiterhin an den russisch-ukrainischen Grenzen, dazu gab es Versuche im ukrainischen Hinterland Terror zu verbreiten, u.a. in Odessa, Kharkiv und in Dnipropetrovsk. Gleichzeitig ist man nicht gezwungen, allzu hektisch zu reagieren: Die Ukrainer sind zu schwach, den Konflikt auf die Schnelle militärisch zu lösen, denn dazu bräuchte es viel mehr Spezial– und Antitterroreinheiten mit besserer Ausrüstung. Die Europäer haben sich in eine Verhandlungsstrategie geflüchtet, die die Ukraine als Objekt und nicht als gleichberechtigten Partner behandelt. Falls man Sanktionen verhängen würde, dann müsste man der Ukraine einen besseren Status zugestehen und wohl auch gleichzeitig anerkennen, dass Russland einen Krieg gegen die Ukraine führt. Die Amerikaner sind an anderen Fronten beschäftigt.

In dieser Situation kann die russische Seite die Grenze des Möglichen immer weiter herausschieben. Dass ständig russisches Militärmaterial, Kämpfer und Geheimdienstler in die Ukraine einsickern ist nie auf grösseren Protest ausserhalb der Ukraine gestossen. Gut möglich, dass das auch mit gezielten Militärschlägen (so wie die Bombadierung von Snizhne am 15. Juli) oder auch „Friedenstruppen“ klappt. Im Moment bietet sich eine Wiederholung des Slavyansk-Szenarios an und russische Spezialeinheiten stehen bereit.

Die Ukrainer rechnen mit diesem Teil des Szenarios. Russland sah sich heute zum zweiten Mal genötigt, Invastionspläne abzustreiten. Auch wenn die Infiltrierung von Spezialtruppen keine Invastion per se ist, sollte klar sein, dass offizielle russische Deklarationen nichts taugen und dass Russland einen Krieg mit modernen Mitteln führt.

Posted in Uncategorized | Tagged , , , | Leave a comment

Nun dürfen sie auch nicht mehr fluchen

seit einer Woche darf man in Russland nicht mehr unverschämt sein.

Ob es wirken wird, das Verbot? Wohl nicht.

Unter anderem betrifft es auch dieses eine Wort, das zuerst von Fussballfans von Metalist Kharkiv zu einem anti-Putin Liedtext umformiert wurde. Die prominenteste Person, die in den Slogan miteinstimmte, war der ehemalige ukrainische Aussenminister Deshchytsa, was ihm einige Popularität verschafft hatte und dazu führte, dass dieses Liedchen mittlerweile zu einer Art anti-Putin Hymne avanciert ist.

Posted in Uncategorized | Tagged , , , | Leave a comment

Auch das noch

der weissrussische Präsident Lukashenko entdeckt seine Liebe für die Nation.

Zuerst lässt er den bekannten Oppositionellen Bialiatski aus der Haft frei.

Nun hält er auch noch zum Unabhängigkeitstag eine Rede auf weissrussisch im Parlament

- einen Tag vor dem Besuch des russischen Präsidenten in Minsk und 20 Jahre nach seiner letzten weissrussischen Rede zum Unabhängigkeitstag.

 

 

Posted in Uncategorized | Tagged , , | Leave a comment

Kopf in den Sand

Was waren das früher noch für Zeiten – wenn Panzer eines Staates in einen anderen Staat einfuhren, dann wurde das Invasion genannt. Heute bezeichnet man es als mangelnden Willen, zu einer Deeskalierung beizutragen; so zum Beispiel das US State Department “failure by Russia to de-escalate this situation“. Europäische Staatsführer können sich nicht einmal darauf einigen und sehen lieber weg, wenn sich direkt vor ihrer Haustür die schlimmste europäische Katastrophe seit 1945 anbahnt. Der grösste Skandal der letzten Wochen ist aber, dass sie sich nicht einmal mehr um ihre eigenen Leute bemühen: Die Tatsache, dass zwei OSZE-Beobachtergruppen seit Wochen im Donbass festgehalten werden, wird einfach so hingenommen.

Mit ihrem Vorgehen hat die russische Führung einen Zwischensieg errungen: Sie hat es geschafft Europa zu ermüden. Weder Politik noch Medien haben weiterhin Lust auf die Ukraine, auf die absurden Verhandlungen und Anschuldigungen der russischen Verantwortlichen.

Unglücklicherweise ist die erfolgreiche Isis-Offensive im Irak nun dazugekommen, sowohl für den Irak als auch für die Ukraine (und wohl auch den Rest von Europa). Grund genug weiter wegzuschauen, wenn regelmässig russisches Material in die Ukraine geliefert wird, wenn der Gashahn aufgrund des unverschämten russischen Vorgehen abgestellt wird – Hauptsache die Versorgung in den Westen ist nicht betroffen – und auch Grund genug wegzuschauen, wenn russische Truppen wieder direkt an der ukrainischen Grenze stationiert werden.

Immerhin hätte eine militärische Invasion nun Wirtschaftssanktionen zur Folge. Die russischen Interessen liegen momentan aber auf der Schwer- und Rüstungsindustrie und der Sicherung ukrainisch-russischer Zulieferungen, und dazu muss unbedingt eine vertiefte Wirtschaftsintegration der Ukraine mit dem Westen unterbunden werden.

Nun setzt auch der neue Präsident der Ukraine auf Deeskalation und unterbricht die Anti-Terror-Operation für eine Woche – wobei nicht garantiert werden kann, dass die Grenze zu Russland wirklich dicht ist, wie die Verantwortlichen behaupten. Schliesslich sind heute wieder russische Panzer und schwere Militärtechnik über die bereits geschlossene Grenze gefahren. Es gibt keinen Grund, warum sich das nicht wiederholen sollte. Es gibt auch keine Gründe mehr, den separatistischen Elementen und regionalen Machthabern entgegenzukommen, die nichts Nennenswertes für den Zusammenhalt des Landes getan haben. Die ukrainische Führung sollte sich den Tatsachen stellen und endlich die diplomatischen Beziehungen zu Russland abbrechen und in den betroffenen Gebieten von Luhansk und Donetsk den Kriegszustand ausrufen.

Posted in Uncategorized | Tagged , , | Leave a comment

Wo bleiben die Sanktionen?

Europa und die USA hatten Russland gewarnt, dass weitere Sanktionen folgen, falls es die Präsidentschaftswahl vom 25. Mai behindere. Nun, Russland bzw. russisch-unterstützte Gruppen haben den Wahlprozess in den Gebieten Luhansk und Donetsk behindert, und es kamen Lastwagen mit Waffen und bewaffnete Gruppen über die Grenze in die Ukraine. Von konkreten Sanktionen war und ist jedoch nicht die Rede.

Die europäischen Staatsführer beschränkten sich darauf, die Ukrainer überschwänglich für die souveräne Wahl des Einheitspräsidenten Petro Poroshenko mit fast 55% der Stimmen zu loben.

Der amerikanische Präsident Obama hat nun 1 Milliarde USD Militärhilfe und Unterstützung für die ukrainische Armee versprochen. Das ist schön – aber im Hinblick auf die bürokratischen Implikationen dieser Massnahme (der Kongress muss noch sein Einverständnis geben etc.) und die Untätigkeit Westeuropas nicht wirklich erfreulich. Schliesslich ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine vor allem ein europäisches und ein akutes Problem.

Besonders peinlich ist einmal mehr Deutschland und seine – man kann es wirklich nicht mehr anders nennen – Weigerung, den NATO-Verpflichtungen aktiv nachzukommen. Auch der wiederholte Hinweis auf die historische Schuld Deutschlands Russland gegenüber zieht nicht wirklich: Die meisten Opfer im Krieg gegen die Sowjetunion 1941-45 waren Ukrainer und Weissrussen.

Währenddessen sind russische Truppen weiterhin in grosser Zahl an den ukrainischen Grenzen und die russischen Grenztruppen lassen bewaffnete Gruppen ungehindert in die Ukraine eindringen. Dazu sind Söldnergruppen aus der russischen Föderation in der Ukraine “tätig”, u.a. Mitglieder des für seine Brutalität bekannten russisch-tschetschenischen Vostok-Batallions. Einer der wichtigsten Männer, die in Donetsk Terror verbreiten (der Russe und Mitarbeiter des Russischen Militärgeheimdienstes Igor Girkin alias Strelkov), hat mit hoher Wahrscheinlichkeit Kriegsverbrechen in Bosnien begangen: Er war Anfang 1993 in Visegrad in Bosnien als russische Unterstützung für die serbischen Verbände, die diese Region zu Beginn des Bosnienkrieges ethnisch säuberten (mindestens 3000 Tote).

Die russische Propaganda tut alles, um die ukrainische Armee und ihre Anti-Terror-Operation zu diskreditieren. Es wird behauptet, dass die russisch-sprachige Bevölkerung systematisch beschossen wird, dass Flüchtlinge nach Russland strömen, dass das Land in Chaos versinkt und vor dem Kollaps steht (als Paradebeispiel siehe LifeNews). Dies geschieht vor allem im Hinblick auf die Mobilisierung von russischen Antipathien gegen die westliche Welt (mit grossem Erfolg). Der pausenlose Informationskrieg hat aber auch im Westen Wirkung. Eine direkte Folge ist sicher die unreflektierte Behauptung der OSZE, dass die ukrainische Armee das Regierungsgebäude in Luhansk beschossen habe – ohne die Vorlage von Beweisen.

Russland instrumentalisiert unter anderem auch internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen (Sitzung, um eine Waffenruhe in der Ostukraine zu erzwingen) oder die OSZE (siehe das Treffen zwischen dem schweizerischen Vorsitzenden und dem russischen Putin – wo ohne die ukrainische Regierung über den weiteren Verlauf der Dinge entschieden werden sollte). Russland spielt europäische Staaten in der Gasfrage untereinander aus, zum Beispiel den deutschen EU-Kommissar für Energie (keinen Einheitspreis) gegen polnische Regierungsvertreter (für europäischen Einheitspreis) und verteilt entsprechend Lob und Tadel (der polnische Ministerpräsident sei “komplett durchgeknallt“). Im Moment nutzt der russische Präsident die Unentschiedenheit Frankreichs und die Unpopularität des französischen Präsidenten für seine aussenpolitischen Zwecke aus. Ein wichtiger Erfolg ist, dass Frankreich keinen Grund sieht, auf die Lieferung seiner Hubschraubträger nach Russland zu verzichten – denn über Sanktionen entscheiden andere (=die USA).

Westliche Entschlossenheit sollte anders aussehen.

Hinzu kommt das Verhalten der westlichen Medien/Reporter: Diese suchen praktisch alle die Sensation (z.B. ein Tag mit dem Vostok-Batallion, dem die Russen “humanitäre Hilfe” schicken). Auch halten sich überproportional viele Reporter in/bei Sloviansk auf, und das bringt viel Werbung für die Terroristen ohne eigenes Zutun (siehe die allgemeine Berichterstattung zu Sloviansk und Umgebung). Die russische Seite muss gar nicht viel tun, damit im Westen der Eindruck eines Landes entsteht, das im Blut versinkt und wo sich die Menschen gegenseitig abschlachten. In diese Linie passt die unreflektierte Publikation von Bildern entstellter Leichen – egal welchen Lagers – in den Online-Medien.

Leider sehen die westlichen Pressevertreter nicht, was sie anrichten.

Der Ansatz alles “ausgewogen” zu sehen (“die Ukrainer haben auch”) hilft hier nicht weiter. Die Welt hat es mit einem skrupellosen Aggressor zu tun, auch wenn er sich gerne via Selbstverteidigungsgruppen präsentiert. Und der Aggressor ist nun mal schwarz – und nicht grau, geschweige denn weiss. Und: Der Aggressor lügt, schamlos.

Zum Schluss die Antwort auf eine Frage, die der Westen scheut, wie der Teufel das Weihwasser: Kann man die Vorgänge Russlands gegenüber der Ukraine als militärische Aggression bezeichnen?

Dazu ein Rechtskommentar der Cambridge Universität:One of the legal sources used to define military aggression in wartime is the 1933 Convention for the Definition of Aggression, which was in fact drafted under the guidance of Soviet Foreign Minister Maksim Litvinov. Article 2 of the Convention identifies aggression as, among other things,the “provision of support to armed bands formed in its territory which have invaded the territory of another State, or refusal… to take in its own territory all the measures in its power to deprive those bands of all assistance or protection.”

Gemäss internationalem Recht ist die Russische Föderation ein militärischer Aggressor – und sollte auch so behandelt werden.

Ein Aggressor erfordert ein entschlossenes, präventives Auftreten.

Effektive Sanktionen wären das mindeste.

 

 

 

Posted in Uncategorized | Tagged , , , , | Leave a comment

Nachruf auf Wojciech Jaruzelski

Aufgrund der russischen Aggression in der Ukraine und den Europawahlen ist der Tod des ehemaligen polnischen Staatsführers Jaruzelski etwas untergegangen. Jaruzelski hatte 1981 das Kriegsrecht über Polen verhängt, als Reaktion darauf, dass das polnische Volk den Kommunismus (endlich) loswerden werden wollte. In einer vergleichbaren Situation hatte der sowjetische Staatschef Brezhnev 1968 mehr als eine halbe Million Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei geschickt – ein Einmarsch und eine Besatzung (und ein bewaffneter Widerstand) waren also nicht ausgeschlossen.

Zu seinem Tod am 25. Mai 2014 in Warschau ein Interview:

“Warschau, November 2007. Wojciech Jaruzelski empfängt uns in einem dunkelgrauen Armeegebäude, er trägt die obligate dunkle Sonnenbrille. Er wirkt jovial und eloquent – ein guter Erzähler, der nicht gerne unterbrochen wird. Stellenweise gibt er sich erstaunlich selbstkritisch, aber immer wieder ist zu spüren, dass er sich auch ein wenig verkannt fühlt. Ist er doch fest davon überzeugt, sein Land vor einer Katastrophe gerettet zu haben.

Der Schlüsseltag seiner Biographie ist der 13. Dezember 1981: Da verhängte General Jaruzelski das Kriegsrecht über Polen. Er sagt: um einer Invasion von Truppen des Warschauer Pakts zuvorzukommen. Andere sagen: Um die Öffnung des Landes abzuwürgen, die die Gewerkschaft Solidarność angestossen hatte. Darüber, wer in dieser Frage Recht hat, wird bis heute gestritten. Unbestritten sind Jaruzelskis grosse Verdienste beim friedlichen Machtwechsel in Polen 1989. Am Sonntag ist er neunzigjährig in Warschau gestorben. Das hier wiedergegebene Interview wurde erstmals im “Magazin” 09/2008 veröffentlicht.”

Posted in Uncategorized | Tagged , , , | Leave a comment